Viel Kritik am plötzlichen KfW-Förderstopp

Überraschend angekündigt und sofort gültig: Die Bundesregierung hat die Förderung für energieeffiziente Gebäude eingestellt und hinterlässt damit wohl einige Eigentümer, Bauherren und Unternehmen ratlos. Nicht nur das Ziel, 400 000 neue Wohnungen bauen zu wollen, gerät in Gefahr, auch der Klimaschutz im Gebäudebereich wird damit erheblich gebremst.

Das Ende war nah, doch der plötzliche Ausstieg überraschte: Das Bundeswirtschaftsministerium hat die Förderung für energieeffiziente Gebäude gestoppt. Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) hat vorgestern in Abstimmung mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) die Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) mit einem sofortigen vorläufigen Programmstopp belegt. Dieser Schritt wurde von Verbänden der Bauindustrie und des Handwerks scharf kritisiert: Er komme völlig überraschend und trifft die gesamte Bauwirtschaft ebenso wie Bauherren und Investoren, so der gemeinsame Tenor.

Es gilt nun, schnell Klarheit beim Klimaschutz in Gebäuden zu schaffen, denn Planungssicherheit ist für alle unverzichtbar. 400 000 Wohnungen will die Bundesregierung in den nächsten Jahren bauen – ein ambitioniertes Ziel, das ohne zuverlässige Fördermodelle kaum zu erreichen ist. Mit diesem Förderstopp läuft die neue Bundesregierung Gefahr, hinter diese Ziele zurückzufallen. Mit der Maßnahme kann geschaffenes Vertrauen zerstört werden und viele Finanzierungen hängen plötzlich in der Luft. Nach Einschätzung betroffener Verbände wird der Antragsstopp in den Förderprogrammen für energieeffiziente Sanierungen und Neubauten zu starken Irritationen im Markt führen.

Eine Neuausrichtung der Förderung ist nun notwendig, da die Effizienzhaus-Standards nicht auf das Ziel eines klimaneutralen Gebäudebestands ausgerichtet sind. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) warnte, ohne schnelle ordnungsrechtliche Intervention werde nun die Wohnungsoffensive der Ampel-Regierung vor allem die Sanierungsfälle von morgen erzeugen. Fatal sei, dass auch die Bestandssanierung betroffen ist.

Endgültig läuft so bereits jetzt, statt wie zuvor geplant Ende des Monats, die Neubauförderung des Standards 55 aus. Auch die Förderung für den Standard 40 und die Fördermittel für die energetischen Sanierungen werden vorläufig eingestellt. Die Zukunft ist noch ungewiss.

Die im Koalitionsvertrag geplante Neuausrichtung der Förderung im Gebäudebereich ist grundsätzlich unterstützenswert. Insbesondere die Fokussierung auf die Treibhausgas-Emissionen je m² Wohnfläche. Der Holzbau kann hier in vielerlei Sicht punkten. Der nachwachsende Rohstoff ist ein natürlicher CO₂-Speicher. Kurze Bau- und Planungszeiten lassen sich so klimaneutral und nachhaltig umsetzen. Das birgt große Chancen für den Klimaschutz im Gebäudesektor. Doch ohne eine schnelle Lösung der Förderungsfrage gehen unverzichtbare Anreize für den gesamten Bau verloren. (zel)

Quellen: Holz-Zentralblatt/DeSH